Der Bedarfsplan

Jede Straßenplanung beginnt mit dem im Fernstraßenausbaugesetz als Anlage enthaltenen Bedarfsplan. Dort stellt der Bund den Bedarf für neue und auszubauende Strecken, wie z. B. die A 22, fest. Der Bedarfsplan ist die gesetzliche Grundlage für den Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen durch die Niedersächsische Straßenbauverwaltung.

Der Bundesverkehrswegeplan

Seit Mitte der siebziger Jahre legt der Bund einen verkehrsträgerübergreifenden Infrastrukturplan vor, den "Bundesverkehrswegeplan". Er legt die Dringlichkeit von Projekten fest, berücksichtigt die zur Verfügung stehenden Mittel und setzt Prioritäten für Investitionsentscheidungen der öffentlichen Hand.

Der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen

Teil des Bundesverkehrswegeplanes ist der "Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen". Er stellt den Bedarf fest für:

  • die Erweiterung von Bundesautobahnen
  • den Neubau von Bundesautobahnen
  • Neubau und Erweiterung von Bundesstraßen einschließlich dem Bau von Ortsumgehungen

Die vorgenommene Feststellung des Bedarfs ist die Grundlage für den Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen. Sie ist verbindlich für die Linienbestimmung und die Planfeststellung.

Die Prioritäten (Dringlichkeiten) für die Aufnahme bewerteter Vorhaben in den Bundesverkehrswegeplan 2003 ergeben sich prinzipiell aus dem Nutzen-Kosten-Verhältnis, aus netzkonzeptionellen Überlegungen, aus den Planungsständen und dem im Geltungszeitraum zur Verfügung stehenden Investitionsvolumen. Innerhalb der Dringlichkeitsstufen "Vordringlicher Bedarf" und "Weiterer Bedarf" gibt es folgende Kategorien:

  • Vordringlicher Bedarf:
    • laufende und fest disponierte Vorhaben,
    • laufende und fest disponierte Vorhaben mit besonderem naturschutzfachlichen Planungsauftrag für VB,
    • neue Vorhaben,
    • neue Vorhaben mit besonderem naturschutzfachlichen Planungsauftrag für VB,
  • Weiterer Bedarf:
    • neue Vorhaben mit Planungsrecht (WB*),
    • neue Vorhaben mit Planungsrecht (WB*) und mit besonderem naturschutzfachlichen Planungsauftrag,
    • neue Vorhaben,
    • neue Vorhaben mit festgestelltem hohen ökologischen Risiko.

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) stellt Fünfjahrespläne auf, die den Rahmen für die Aufstellung der Straßenbaupläne bilden. Nach Ablauf von fünf Jahren prüft das BMVBS, ob der Bedarfsplan der Verkehrsentwicklung anzupassen ist.

Sollte ein unvorhergesehener Verkehrsbedarf entstehen, können die Straßenbaupläne auch Maßnahmen enthalten, die nicht im Bedarfsplan enthalten sind.


 Link zum Thema:
Den aktuellen Bundesverkehrswegeplan finden Sie beim BMVBS.